Bald könnten alle Träume in Erfüllung gehen, lange genug wurde erzählt vom Internet in dem Terroristen ausgebildet werden:
Der dritte Vorschlag behandelt Maßnahmen, die das Internet betreffen. Nach Informationen von Reuters will Frattini den Aufruf zum Terrorismus sowie das Anwerben und das Ausbilden von Terroristen über das Internet EU-weit verfolgen und mit Mindeststrafen belegen. So soll der “öffentliche Aufruf zum Begehen einer terroristischen Straftat” nach EU-Recht in Zukunft strafbar werden, auch wenn dieser nicht zu einem Anschlag führt. Auch “die Verbreitung oder das auf andere Weise der Öffentlichkeit Zugänglichmachen einer Botschaft mit der Absicht, zum Begehen (von terroristischen Handlungen) anzustacheln”, soll im Internet, aber auch ganz allgemein strafbar werden.
also erstmal wieder präventiv…
spannend wird es dann in dem Zusammenhang mit dem technischen Verständnis der zuständigen Beamten und dem Begriff des “der Öffentlichkeit zugänglich machen”, weiß man doch seit Schäuble, dass ein Computer, der einen Internetzugang hat per definitionem “im Internet veröffentlicht ist”.
Aber eins steht fest: endlich hat man gegen den unsäglichen Terroristen Herrn Zaf etwas in der Hand!
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Am 1. November 2007 um 22:03 Uhr
Herr Ben, wenn ich das so lese, könnte ich fast vermuten, Sie wollen mich in den Händen staatlicher Repressionsbehörden sehen…
Am 2. November 2007 um 07:18 Uhr
aber herr zaf! in zeiten des terrorismus müssen opfer bringen und sie betreiben nun mal die einzige internetterroruniversität in diesem land.
(oh nein! durch meinen link zu ihnen habe ich den straftatbestand der “oder auf andere weise der öffentlichkeit zugänglich machen einer botschaft” erfüllt!1!!elf ich werde mich auch anzeigen müssen…)
Am 2. November 2007 um 16:36 Uhr
“…Opfer müssen bringen”? Was müssen die bringen? Müssen Opfer etwa Opfer bringen, Herr Ben?
Und was kann ich dafür, wenn die anderen Terrorunis gar keine Webseite anbieten, sondern ihre Studenten vor Ort bei Terrordemos und so anwerben? Es gibt eigentlich in jedem kleineren Ort mindestens eine Terroruni. Nur traut sich keiner, darüber zu berichten.
Setzt das “auf andere Weise der Öffentlichkeit Zugänglichmachen einer Botschaft” nicht eigentlich zwingend voraus, daß da auch eine Botschaft existiert? Also die ZAF-Terroruni z.B. hat gar keine Botschaft. Nur einen Auftrag, nämlich Terror, Terror und, äh, da war noch was drittes…ah ja, dieses Dings, äh, also…ach ja, Terror!!!1!!11!!!!!!!!!