elementarteile

Aus dem Weißbuch der Bundewehr 2006, Seite 79:

Schutzaufgaben innerhalb Deutschlands lassen
sich nur streitkräftegemeinsam und vernetzt mit
zivilen Stellen und Einrichtungen bewältigen. Die
Bundeswehr leistet dabei einen erheblichen Beitrag.
Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit wird weiter
ausgebaut und verbessert. Die Zusammenarbeit
von territorialen Kommandobehörden, Bezirks-
und Kreisverbindungskommandos mit regionalen
Planungs- und Unterstützungselementen ist zu-
kunftsweisend. Künftig wird insbesondere die
Zivil-Militärische Zusammenarbeit mit den mitt-
leren und unteren Katastrophenschutzbehörden
deutlich intensiviert. An dieser Schnittstelle tragen
Reservistinnen und Reservisten in kleinen Organisa-
tionselementen bei Planungs- und Beratungsaufga-
ben bereits im Vorfeld von Krisenlagen weitgehend
eigenständig große Verantwortung. Dabei können
sie ihre zivilberuflichen Qualifikationen wie auch
ihre militärischen Fähigkeiten optimal zur Anwen-
dung bringen.

Ich erinnere noch einmal kurz an den G8-Gipfel in Heilligendamm, auf dem Panzer, Tornados und Schiffe der Marine eingesetzt wurden. Dann sei noch an das “Nationale Lage- und Führungszentrum Sicherheit im Luftraum” in Kalkar erinnert, in dem Polizei, Bundeswehr und Flugsicherung Hand in Hand arbeiten.

Dies ist aber nur eine Seite einer Medallie. Neben der Verpolizeiliung des Militärs ist eine Militarisierung der Polizei zu beobachten (ganz gut beschrieben in “Die Sicherheitsgesellschaft” von Singelstein/Stolle). “Echte” Polizisten werden auf Demonstrationen eher selten angetroffen, das Bild beherrschen paramilitärische “Riot-Cops” in Schutzanzügen, ausgerüstet mit “nicht-tödlichen” Waffen die sich militärtaktisch in “crowd-control” üben.(Dazu muss ich auch mal was schreiben…)

Eine Zusammenarbeit zwischen Polizei und Militär ist gewünscht und angestrebt, unsere historische Sensibilität für diesen Umstand wird dies nicht verhindern.

Aus dem Weißbuch der Bundewehr 2006, Seite 79: Schutzaufgaben innerhalb Deutschlands lassen sich nur streitkräftegemeinsam und vernetzt mit zivilen Stellen und Einrichtungen bewältigen. Die Bundeswehr leistet dabei einen erheblichen Beitrag. Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit wird weiter ausgebaut und verbessert. Die Zusammenarbeit von territorialen Kommandobehörden, Bezirks- und Kreisverbindungskommandos mit regionalen Planungs- und Unterstützungselementen ist zu- kunftsweisend. Künftig wird insbesondere die Zivil-Militärische Zusammenarbeit mit den mitt- leren und unteren ...