elementarteile

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sicher habt ihr folgendes gelesen:
“Wir wissen, dass bei den vielen Kunden, die es gibt, rund 80 Prozent die ganz normalen User des Internets sind. Und jeder, der jetzt zuhört, kann eigentlich sich selber fragen, wen kenne ich, der Sperren im Internet aktiv umgehen kann. Die müssen schon deutlich versierter sein. Das sind die 20 …

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genauer hingucken

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aber nicht so sperrig, wie in der Vergangenheit:
Mit einer Verordnung über außerordentliche Rundfunkmaßnahmen vom 1. September 1939, dem Tag des Beginns des Polenfeldzugs, wurden im Deutschen Reich das Verbreiten der Nachrichten von abgehörten Feindsendern wie auch das bloße Abhören feindlicher Rundfunksender rechtlich unter Strafe gestellt. Beides wurde im nationalsozialistischen Deutschland auch mit dem Begriff …

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Wenn ihr das Stoppschild als Verständnishilfe für Internetausdrucker schon reichlich albern fandet, haltet euch fest:
Staat und Polizei seien derzeit kaum im Internet präsent, kritisierte Jansen. Neben rechtlichen Befugnissen fehle qualifiziertes Personal, um Tatorte im Internet sichern zu können.

Bei 42 Millionen Internetnutzern in Deutschland und nur rund 60.000 erfassten Internet-Delikten im vergangenen Jahr sei eine …

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jedenfalls in Vertretung.

Auf meine Frage:
In einem Artikel auf Heise.de werden sie (indirekt)wie folgt wieder gegeben:
“Eine Internetzensur sei nicht beabsichtigt, aber die Meinungsfreiheit
eben auch nicht grenzenlos.”

Ich möchte diese Aussage gerne verstehen und bitte Sie darum mir zu
erklären, warum Kinderpornographie von der Meinungsfreiheit gedeckt sein
sollte. Bis jetzt bin ich davon ausgegangen, dass Kinderpornogrphie
strafbar ist und nicht …

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Sieht man mal wieder in Belgien:
Die Belgier zensieren jetzt auch das Internet. Und das erste Opfer: stopkinderporno.eu, eine Site, die gegen die Instrumentalisierung von Kinderpornographie für Internetzensur kämpft.

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Ja, ein wenig überspitzt, aber durchaus treffend.

Mal ein kleines Gedankenspiel zu der heute verabschiedeten Internetzensur:

das BKA setzt elementarteile auf die geheime Zensurliste, weil ich schreibe: “das BKA stinkt”.
Ihr macht euch alle strafbar, weil das Aufrufen der Seite strafbar ist
Ich habe ja erstmal nichts zu befürchten, denn man will mich ja gar nicht richtig bestrafen.
wenn …

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Spreeblick streikt. Mitmachen.

Via.

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Wow! Das hätte ich nun wirklich nicht gedacht!
Und auch die Änderungen in dem Gesetz sind kaum erwähnenswert:

Die m.E. einzige inhaltlich relevante Änderung wurde in § 8 Abs. 2 TMG-E vorgenommen. Im Entwurf vom 01.04.09 hieß es noch, dass es sich um Angebote handeln muss, die Kinderpornografie enthalten und auf der Sperrliste aufgeführt sind. In …

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